Zurück zur Startseite

Infostand in Geislautern


Presseerklärung zum Austritt von Fraktionsmitgliedern

Der Vorstand der Völklinger LINKEN bedauert den Austritt von vier Mitgliedern der LINKEN aus der Fraktion der LINKEN im Völklinger Stadtrat. Die von den Ausgetretenen hierfür angegebenen Gründe treffen nicht zu. Richtig ist vielmehr, dass der Ortsverbandsvorstand seit seiner Wahl am 20.06.2018 in vielfältiger Weise die Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion gesucht hat.

Dass Birgit Schmitt verärgert darüber ist, dass sie nicht auf den Plätzen 1 oder 2 der LINKEN für die Stadtratswahl im Mai nominiert wurde, ist verständlich. Aber das ist ein normaler Vorgang, wie er in jeder Partei vorkommen kann. Schon nicht mehr verständlich ist, dass Birgit Schmitt und Klaus Degen danach die Sitzung protestierend verlassen und gar keinen Versuch unternommen haben, auf einem der folgenden, durchaus aussichtsreichen Plätze nominiert zu werden. Der Wunsch, einen demokratischen Vorgang zum Skandal zu machen, war hier offenbar stärker.

Demgegenüber eher gering ausgeprägt scheint die Bereitschaft der Ausgetretenen zur selbstkritischen Würdigung ihres politischen Wirkens in der ablaufenden Wahlperiode zu sein, denn, Gründe, warum Birgit Schmitt nicht erneut nominiert wurde, muss es wohl gegeben haben. Sich hierüber selbst Klarheit zu verschaffen, könnte sinnvoller sein, als sich in Verschwörungstheorien allgemeinpolitischer Natur zu ergehen.

Völlig inakzeptabel ist die Bildung einer neuen Fraktion durch die Ausgetretenen. Immerhin sind sie als politische Repräsentanten der LINKEN gewählt worden. Die Wählerinnen und Wähler können erwarten, dass sie die Politik der LINKEN vertreten, Fraktionsgemeinschaft als LINKE halten und solidarisch mit dem Parteivorstand der LINKEN in Völklingen zusammenarbeiten.

Sollte den Ausgetretenen das nicht möglich sein, sollten sie wenigstens den Anstand besitzen, ihre Stadtratsmandate für den Rest der Wahlperiode zurückzugeben.

Ohne jede Grundlage – und im Kern diffamierend – ist auch einen Zusammenhang zwischen der Versammlungsleitung durch den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze und der Nichtnominierung der Ausgetretenen herzustellen. Thomas Lutze hat die Versammlung unparteiisch und korrekt nach den satzungsrechtlichen Regularien der LINKEN geleitet.


31.08.2018

Völklinger Linke kritisieren Parkplatzsituation am Freibad.

Aus der SZ von heute

Besucher klagen über Schäden an Autos

Steine des Anstoßes sollen weg

Die Stadtratsfraktion der Linken macht auf Beschwerden über Hindernisse auf dem Parkplatz beim Völklinger Freibad aufmerksam. Manchem Badegast sei beim Ein- oder Ausparken seines Fahrzeuges auf dem Parkplatz die Laune vermiest worden. Felsblöcke dienten hier als Abgrenzung zwischen Fahrweg und Parkplatz. Auf dem von Schotter und Wiese durchzogenen Platz lägen, keinen Sinn ergebend, kleinere Felsbrocken, die leicht vom Fahrer übersehen werden könnten. Diese Steine behinderten auch beim Parken, weil sie einfach im Wege lägen. Manch ein Besucher habe sich hier schon sein Fahrzeug beschädigt und seinen Unmut an der Kasse kundgetan.

Die Freibadsaison neige sich dem Ende zu. Da der Parkplatz aber ganzjährig genutzt werde, auch durch den Spielbetrieb im Hermann-Neuberger-Stadion, sei es ratsam, Abhilfe zu schaffen, indem die herumliegenden Steine entfernt würden. Die Stadtratsfraktion habe einen entsprechenden Antrag an die Oberbürgermeisterin gestellt, teilte Geschäftsführerin Birgit Schmitt mit

23.08.2018

Köllerbach massiv mit multiresistenten Keimen belastet

NACHRÜSTUNG DER KLÄRANLAGEN ZWINGEND ERFORDERLICH

Wie der Presse zu entnehmen ist, wurden in allen sechs beprobten Saarländischen Gewässern antibiotikaresistente Keime festgestellt.
„Das Ergebnis überrascht mich nicht wirklich“, so Dagmar Ensch-Engel, fraktionslose Abgeordnete für die Partei Die Linke, „da die Abwasser- und Kläranlagen im Saarland nicht hinreichend ausgerüstet sind um Keime zu filtern.“
Was die Politikerin jedoch tatsächlich erstaunt, ist die Tatsache, dass die Messungen des Karlsruher Institutes für Technologie im Auftrag des SR erfolgt sind.
„Durch die große Hitze und die rege Nutzung der Badegewässer, sollte davon ausgegangen werden, dass die zuständigen Behörden verstärkt die Wasserqualität untersuchen müßten. Darüber hinaus, hätten entsprechende Verhaltens- bzw. Warnhinweise an die Nutzer erfolgen müssen.“
Multiresistente Keime sind in der Regel für gesunde Menschen gefahrlos; das Gefährdungspotential liegt in der Übertragung in die Umwelt, in Haushalte und insbesondere in Krankenhäuser.
Ensch-Engel weiter: „Älter Menschen, Kranke und Kleinkinder, insbesondere aber frisch operierte Personen sind akut gefährdet. Deshalb fordere ich eine engmaschigere Gewässerkontrolle und eine Nachrüstung der Kläranlagen.“

Ortsverband wählt neuen Vorstand

Rafael Brixius

Der Ortsverband Völklingen/Großrosseln der Partei Die Linke hat einen neuen Vorstand gewählt. Den Vorsitz hat Rafael Brixius übernommen. Als Stellvertreter wurde Sebastian Borchart bestätigt. Tanja Brixius wurde zur Schriftführerin und Rudolf Altmeyer zum Schatzmeister gewählt. Als Beisitzer fungiert Paul Behr. Das hat Rudolf Altmeyer mitgeteilt. Er berichtete auf SZ-Nachfrage, dass Christoph Gottschalk, zuvor langjähriger Vorsitzender des Völklinger Linken-Ortsverbandes, sein Amt aus gesundheitlichen Gründen zur Verfügung gestellt habe.Der neue Vorsitzende Rafael Brixius, heißt es weiter in der Mitteilung, sehe seinen Arbeitsschwerpunkt im Ausbau des Ortsverbandes, um die Partei näher an die Bürger zu bringen. Auch die Politik der Stadt müsse bürgernäher werden. Zum Beispiel dadurch, dass die Bürgersprechstunde zu Ratssitzungen, die der ehemalige Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) „in ignoranter Weise“ abgeschafft habe, wieder eingeführt werde. Aus Sicht der Linken sei diese Sprechstunde „ein Schritt zur Mitnahme und Einbeziehung der Bevölkerung Völklingens“.Mit Blick auf die in dem Jahr 2019 bevorstehende Kommunalwahl wolle sich der Linken-Ortsverband „zeitnah thematisch aufstellen“. Es gebe in der Stadt einen bedeutenden Anteil von Bürgern mit Positionen links der Mitte, die es zu erreichen gelte.